Gespräch mit Dr. Albert H. Weiler (CDU)

4. Mai 2020

Mittelständische Industrie von Kosten entlasten –
Dialog mit Dr. Albert H. Weiler (MdB).

Anlässlich eines Dialogs mit dem Bundestagsabgeordneten Dr. Albert H. Weiler (CDU) über die erheblichen Folgen der Pandemie für die keramischen Betriebe in Deutschland, hat der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes Keramische Industrie (BVKI) Christoph René Holler, in Könitz für eine Kostenentlastung für mittelständische Betriebe in den Jahren 2020 und 2021 geworben. Die keramischen Betriebe, von den Automobilzulieferern der Technischen Keramik bis hin zu den Geschirrherstellern, haben die höchsten Umsatz- einbrüche seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland zu verkraften. Da auch die Kunden der keramischen Hersteller, wie z.B. die Hotellerie und Gastronomie, heftig von den Verordnungen zur Betriebsschließung betroffen sind, dürfte die Krise leider eine ökonomische Langzeitauswirkung haben.

BVKI-Hauptgeschäftsführer Christoph René Holler sieht deswegen neben den kreditbasierten Hilfsprogrammen der Bundesregierung insbesondere den dringenden Handlungsbedarf bei der kurzfristigen Kostenentlastung der Betriebe. So haben die über die EEG-Umlage vergleichsweise hohen Energiepreise in Deutschland natürlich bereits Wettbewerbsfähigkeit gekostet. Würde nun auch noch eine rein nationale CO2-Bepreisung ab dem 1. Januar 2021 für die Kleinanlagen der mittelständischen Betriebe dazu kommen, wäre dies nicht mehr zu verkraften. Insofern ist es notwendig, dass die Große Koalition auch im ersten Änderungs- gesetz zum BEHG das Jahr 2021 von der Bepreisung ausnimmt. Dem Klimaschutz ist nicht gedient, wenn chinesische Unternehmen, die ohnehin schon über 50 % Marktanteil im Geschirrsektor verfügen, noch mehr Porzellan nach Deutschland importieren. Da die deutschen Geschirrhersteller höchste Umweltstandards erfüllen, wäre eine Verlagerung der heimischen Produktion ein negativer Beitrag für die Weltklimabilanz. Dies kann nicht im Interesse der Bundesregierung liegen. Eine Entlastungsregelung für 2021 hätte auch den Vorteil, dass mit Augenmaß an einer Rechtsverordnung zum BEHG gearbeitet werden kann, die die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Betriebe sichert.

Bundestagsabgeordneter Dr. Albert H. Weiler sieht angesichts der tiefgreifenden Krise den politischen Handlungsbedarf. Es hätte auch aus der Sicht des CDU-Politikers jetzt weitere Verwerfungen am Industriestandort zur Folge, wenn den Unternehmen ausgerechnet in dieser Situation weitere Kosten aufgebürdet werden würden. Konsens ist, dass die Große Koalition insbesondere mit dem Instrument Kurzarbeit schnell auf die pandemiebedingten Auftragseinbrüche reagiert hat. Nun gilt es weitere Maßnahmen auf den Weg zu bringen, die Liquidität in den Betrieben halten.

Bundesverband Keramische Industrie e.V., Schillerstraße 17, 95100 Selb